Räumung "Vereinsgebäude" des türkischen Kulturvereins

Räumung des

Am heutigen frühen Morgen wurde das Vereinsgebäude, in dem sich auch die Gebetsräume des türkischen "Kultur- und Bildungsvereins" Ingolstadt befinden, von der Polizei geräumt.

Auch Privatwohnungen von Vereinsmitgliedern sowie deren Bankkonten wurden durchsucht. "Hoch Gefährlich", so das bayrische Innenministerium, sei der Verein, der zum radikalen Islamismus aufrufen würde.

Schon über einen langen Zeitraum war gegen führenden Mitglieder des Verein ermittelt worden, da es immer wieder Aufrufe und Veröffentlichungen zur Ausweitung des realen "Kalifatstaates" gab. So hatte es bereits 2001 eine vergleichbare Räumung gegeben, in dessen Folge aber ein neuer, so genannter "Kulturverein", gegründet worden war. Im Zuge der polizeilichen Maßnahmen wurde jetzt das Gebäude, das direkt neben der Justizvollzugsanstalt liegt, komplett geräumt. Sämtliches Inventar wurde in Ingolstadt eingelagert, die zahlreichen Lebensmittel unter Aufsicht des Gesundheitsamtes an karitative Verbände übergeben, kein Wunder also, das die Räumung Stunden dauerte.

Der "Kalifatsstaat" (Hilafet Devleti) ging 1994 in Köln aus einem Verband islamischer Vereine und Gemeinden (ICCB) hervor, der sich 1984 von der islamistischen Organisation Milli Görus abgespaltet hatte. Der Führer des Verbandes ernannte sich selbst zum Kalifen und damit zum weltweit geistlichen und weltlichen Oberhaupt aller Muslime. Der Verband verstand sich als Wiederbelebung des durch Kemal Atatürk 1924 in der Türkeiabgeschafften religiösen Kalifats.

Mit dem generellen Verbot des "Kalifatsstaates" im Jahr 2001 hatte das Bundesinnenministerium auch die untergeordneten gebietsverantwortlichen Teilvereine mit verboten, darunter auch das „Islamische Zentrum Ingolstadt e.V.“. Umfassende Beweise und Erkenntnisse belegen, dass der heute verbotene 'Kultur- und Bildungszentrum Ingolstadt e.V.' die Arbeit des 2001 verbotenen Ingolstädter Teilvereins des Kalifatsstaats fortsetzte und ebenso dessen verfassungsfeindliche Ziele. Der bayerische Innenminister Herrmann dazu in einem Interview: "Gegenüber radikalen Islamisten darf es keine falsche Toleranz geben. Wer bei uns Hass und Gewalt schürt, muss mit allen rechtsstaatlichen Sanktionen rechnen."

Der Verbandsführer war zunächst Cemaleddin Kaplan, der in der deutschen Öffentlichkeit den aussagekräftigen Beinamen „Khomeini von Köln“ hatte. Selbst in den türkischen Medien wurde er als „schwarze Stimme“ bezeichnet. Nach dem Tod Cemaleddin Kaplans entbrannte heftiger Streit um seine Nachfolge, die dann 1995 sein Sohn Metin „Müftüoğlu“ Kaplan übernahm. Metin Kaplan nannte sich selbst „Müftüoğlu“ („Sohn des Muftis“), da er – wie sein Vater, der sich „Hocaoğlu“ („Sohn des Hodschas“) nannte – den Nachnamen „Kaplan“ („Tiger“) ablehnte. Unter der Führung Metin Kaplan kam es zu einer weiteren Radikalisierung der Vorstellungen des Verbands.

Immer wieder gab es im Kalifatstaat interne Auseinandersetzungen, so das es bald in Berlin einen Gegenkalifen namens Ibrahim Sofu gab. Kaplan rief daraufhin in der Vereinszeitung „Ümmet-i Muhammed“ vom 19. Juli 1996 zur Ermordung des Gegenkalifen auf:

„Was passiert mit einer Person, die sich – obwohl es einen Kalifen gibt – als einen zweiten Kalifen verkünden lässt? Dieser Mann wird zur Reuebekundung gebeten. Wenn er nicht Reue bekundet, dann wird er getötet.“ – BfV 1999

Ibrahim Sofu wurde nach diesem Mordaufruf am 8. Mai 1997 tatsächlich von fanatischen Anhängern ermordet. Metin Kaplan wurde wegen Anstiftung zum Mord zu einer vierjährigen Haftstrafe verurteilt und 2004 in die Türkeiabgeschoben. Hier wurde Kaplan ebenfalls vor Gericht gestellt und im Jahre 2005 wegen des Versuchs, „die verfassungsmäßige Ordnung mit Gewalt zu stürzen“, zu erschwerter lebenslanger Haft verurteilt.

Im Dezember 2001 wurde, wie bereits erwähnt, der Kalifatstaat verboten. Als Folge weiterer Beobachtung durch den Verfassungsschutz kam es am 19. Dezember 2002 zum Verbot weiterer Vereine, die als Nachfolgeorganisationen galten.

Laut der Zahlen des Verfassungsschutzes verfügte die Organisation Anfang der 1990er Jahre über etwa 4.000 Mitglieder und im Jahre 1999 über ca. 1.100 Mitglieder. Nach wie vor ist der inhaftierte Metin Kaplan nomineller Führer und somit „Kalif der Muslime“ und „Emir der Gläubigen“. Der Verband verfügte über eine Fetwa- und eine Kaza-Instanz, eine richterliche und eine überwachende Instanz. Die Fetwas wurden vom „Scheichülislam“ erlassen, eine Funktion, die Metin Kaplan ebenfalls beanspruchte. Die Organisation war in „Gebiete“ (bölge) unterteilt, denen ein „Emir“ vorstand.

Das Weltbild des Kalifatstaats ist geprägt von einer ausgesprochenen Dichotomie, die Zergliederung eines Gegenstandsbereiches in genau zwei komplementäre Bereiche. Die Geschichte der Menschheit wird als Kampf zwischen Gut und Böse betrachtet: ein Kampf zwischen hak und batıl, dem Wahren und dem Nichtigen, zwischen iman und küfür, Glauben und Unglauben, zwischen tevhid und şirk, Monotheismus und Polytheismus, zwischen müstekbirler und müstazaflar, Unterdrücker und Unterdrückten, zwischen der hizbullah und der hizbüşşeytan, der „Partei Gottes“ und der „Partei des Satans“. Zur Illustration dieser Weltsicht werden koranische (und biblische) Vorbilder angeführt. Dazu gehören der Pharao (Firavun) als tyrannischer Herrscher, sein Handlanger Haman, Korah (Karun), der das System mit seinem Geld unterstützt, und Bileam (Bel'am), ein weiterer Handlanger. Ziel des Kalifatstaats ist die Errichtung eines auf der Scharia gegründeten islamischen Staatswesens. Als Vorbild dient das Kalifat, in dem die religiöse und politische Macht bei einem Kalifen vereint ist.

Lesen Sie zu dem Thema auch den Artikel von Justus Leicht vom 14. Dezember 2001, der bereits seiner Zeit anschaulich allseits bekannte Informationen vertiefte:

Metin Kaplan und seine Organisation "Kalifatsstaat"

Bis jetzt scheint es trotz aller Medienhysterie keine ernstzunehmenden Hinweise zu geben, dass die am 12. Dezember verbotene Organisation "Kalifatsstaat" (ICCB) terroristische Aktivitäten plante oder durchführte. Übrig bleibt eine fundamentalistische, islamische Organisation, von denen es in Deutschland mehrere gibt. Die größte und wichtigste ist die "Islamische Gemeinschaft Milli Görüs" (Milli Görüs= Nationale Sicht, IGMG), von der sich der "Kalifatsstaat" in den achtziger Jahren abgespalten hat.

Milli Görüs steht der grauen Eminenz des politischen Islam in der Türkei, Necmettin Erbakan, nahe. Sie wurde 1972 unter dem Namen Türkische Union Deutschland gegründet. Im selben Jahr gründete Erbakan in der Türkei, noch unter dem Militärregime, die "Nationale Heilspartei" MSP, als deren Auslandsorganisation Milli Görüs fungierte.

Mitte der 70er Jahre bildete Erbakans MSP zusammen mit Konservativen und Faschisten (MHP) die türkische Regierung. Nun wurden über die türkischen Konsulate auch in Deutschland alle Arten von rechten Gruppen gefördert. Deutschen Stellen kam dies nicht ungelegen, denn in den gewerkschaftlichen Kämpfen dieser Zeit standen ausländische Arbeiter immer mit an vorderster Front.

Cemaleddin Kaplan, Gründer des "Kalifatsstaats" und Vater seines heutigen Führers, war seit 1965 als Geistlicher im staatlichen "Präsidium für Glaubensangelegenheiten" tätig. Er stieg zum Mufti von Adana, Inspektor, Leiter der Personalabteilung und schließlich stellvertretendem Chef des Präsidiums auf. Nach dem Putsch von 1971 soll er im Einvernehmen mit der damaligen Militärjunta den fundamentalistischen, halblegal agierenden Orden der "Süleymancilar" bekämpft haben.

1977 kandidierte er für die MSP, wurde aber nicht gewählt. Stattdessen wurde ein Jahr später ein Verfahren wegen politischer Betätigung gegen ihn eingeleitet. Obwohl er insbesondere nach der Machtübernahme Khomeinis im Iran 1979 zunehmend radikale Töne anschlug, wurde er nach dem Militärputsch von 1980 (den er als "gute Tat" begrüßte) lediglich in den Ruhestand versetzt. Im Auftrag von Erbakan ging er nach Deutschland, wo er politisches Asyl erhielt und sich als führendes Mitglied der Milli Görüs, u.a. als Vorstand der Fetwa-Kommission betätigte.

Als 1983 in der Türkei wieder Parteien zugelassen wurden, kam es zum Bruch. Erbakan betrieb die Gründung der Refah- (Wohlfahrts-) Partei, Kaplan lehnte eine Beteiligung am Parlamentarismus ab und gründete den ICCB.

Die Islamisten erhielten zunächst einen gewissen Zulauf unter rückständigeren Schichten türkischer Arbeiter. Der ICCB konnte zu dieser Zeit etwa 8.000 Mitglieder und Unterstützer zählen. Grund waren deren Faszination mit dem iranischen "Modell", die brutale Unterdrückung durch das vom Westen unterstützte türkische Militärregime und nicht zuletzt die Erfahrungen von Ausbeutung und Diskriminierung in Deutschland.

Die Regierungen von Helmut Schmidt (SPD) und Helmut Kohl (CDU) griffen Löhne und Rechte von Arbeitern an, während die Arbeitslosigkeit stieg. Ausländische Arbeiter waren davon am schlimmsten betroffen und sahen sich zudem noch staatlichem Rassismus ausgesetzt, während sie von SPD und Gewerkschaftsführung im Stich gelassen wurden. Die Gewerkschaftsbürokratie hatte als Reaktion auf die Wirtschaftskrise einen Anwerbestopp und die gesetzliche Vorschrift durchgesetzt, dass bei der Besetzung von Arbeitsplätzen vorrangig Deutsche einzustellen seien. Ausländer mussten damit rechnen, bei Bezug von Sozialhilfe ihre Aufenthaltsberechtigung zu verlieren.

Als Folge dieser Politik ging die Zahl der in Deutschland lebenden Ausländer bis Ende der 70er Jahre um etwa ein Drittel zurück, stieg aber bis Anfang der 80er Jahre aufgrund von Familiennachzug wieder an.

Mit dem Niedergang von Sozialdemokratie und Stalinismus gewannen Islamisten und rechte Nationalisten unter türkischen Einwanderern an Einfluss. Sie vertieften die Spaltung der arbeitenden Bevölkerung nach Religionszugehörigkeit und ethnischer Herkunft. So hieß es 1986 in der Milli Görüs nahestehenden Zeitung Milli Gazete, der Europäer habe sich "dem Teufel verschrieben. Sie sind Agenten und Spione. Sie können als Arzt auftreten, als Krankenpfleger, als kluger Lehrer, als Gewerkschafter, aber alle sind sie Feinde des Islam."

Als der "Kalifatsstaat" 1986 in Köln ein "islamisches Internat" eröffnete, hatte er seinen Höhepunkt bereits überschritten. Ein Jahr später kam es zur Abspaltung einer Gruppe, die Kaplan seine Orientierung am Iran und angebliche Sympathien für den kurdischen Nationalismus vorwarf. Als Kaplan daraufhin die Organisation zentralisierte, Diskussionen einzuschränken und das pro-iranische Image der Gruppe zu relativieren versuchte, kam es 1989 zu einer weiteren Abspaltung.

Im selben Zeitraum begannen Milli Görüs, die faschistischen Grauen Wölfe und andere Gruppen an Boden zu gewinnen. Milli Görüs gründete zahlreiche Moscheen und 1989 eine islamische Grundschule in Berlin, nur kurze Zeit nachdem Kaplans Internat in Köln polizeilich geschlossen worden war.

Politischer Hintergrund dieser Entwicklung war zum einen die Enttäuschung über das iranische Regime. Zum anderen wurde ab 1983 in der Türkei der konservative Ex-Islamist Turgut Özal, vorher Wirtschaftminister des Militärregimes, Premierminister. Özal, selbst Mitglied des fundamentalistischen Ordens der Naksibendi, förderte gezielt den Aufstieg des hauptsächlich in Zentralanatolien ansässigen "islamischen Kapitals", die Zusammenarbeit mit Saudi-Arabien, den Bau von Moscheen und die islamische Religion ganz allgemein. Damit sollten die wachsenden sozialen Spannungen, die seine neoliberale Wirtschafts- und Sozialpolitik auslöste, unter Kontrolle gehalten werden.

Özals Kurs brachte der Mehrheit der Arbeiter und Bauern in der Türkei sinkende Reallöhne, wachsende Arbeitslosigkeit und ab Mitte der 80er Jahre den Krieg gegen die Kurden, der den Wiederaufstieg militaristischer, nationalistischer und faschistischer Tendenzen mit sich brachte. Nicht zufällig bezeichnet Milli Görüs diese Zeit heute als "Demokratisierung".

Ende der 80er Jahre hatte das "islamische Kapital" bereits einige große Holdings hervorgebracht. Groß gemacht worden war es zum einen von Özal, der "islamische" Unternehmen und Finanzierungsgesellschaften steuerlich begünstigte. Kapital und Märkte fanden sie auch in Saudi-Arabien. Auch die Ersparnisse der bäuerlichen Bevölkerung Anatoliens wie von Immigranten in Europa, besonders Deutschland trugen wesentlich zu ihrem Wachstum bei.

Die "islamischen Unternehmer" propagierten ein Zinsverbot. Sie boten Anteilsscheine, die riesige Gewinnspannen versprachen, aber im Gegensatz zum "Zins" eben auch am Verlust beteiligten. Sie propagierten ein auf Moral, Glauben und Vertrauen basierendes Wirtschaftssystem - was faktisch nur bedeutete, dass die gläubigen Anleger keine einklagbaren Rechtstitel erhielten. Mit der Gründung des Unternehmerverbandes MÜSIAD 1990 zeigte sich das "grüne" (Farbe des Islam) Kapital als sichtbarer Machtfaktor.

Politische Vertreter dieses Kapitals wurden Erbakan und Milli Görüs, die von den Holdings mit riesigen Millionenbeträgen finanziert wurden. 1991 zog Erbakans Wohlfahrtspartei, gestützt auf eine antikapitalistisch gefärbte soziale Demagogie über eine "Gerechte Ordnung" und auf die Opposition gegen den amerikanischen Krieg gegen das Nachbarland Irak ins türkische Parlament ein. Durch eine Listenverbindung zog sie die Grauen Wölfe mit.

Erbakan stellte soziale Themen immer mehr in den Vordergrund. Er öffnete die Wohlfahrtspartei gleichzeitig breiteren bürgerlichen Schichten und begann nach außen hin seine Forderung nach Abschaffung des Laizismus zu relativieren. Auch die Milli Görüs in Europa mäßigte ihre antiwestliche und antisemitische Rhetorik etwas. Ihre Anhänger organisierten nicht nur Moscheen und Korankurse, sondern auch soziale Einrichtungen - in der TürkeiSuppenküchen und Schulen, in Deutschland Hausaufgabenbetreuung und Sportvereine.

Nach den Parlamentswahlen von 1995, aus denen die Wohlfahrtspartei als stärkste Partei hervorging, wurde Erbakan Ministerpräsident. Nicht unwesentlich trugen dazu die Stimmen türkischer Immigranten in Deutschlandbei, denen die Islamisten extra für die Stimmabgabe den Flug bezahlten.

An der Macht entpuppte sich die Wohlfahrtspartei als gewöhnliche, rechte bürgerliche Partei. Entgegen der demagogischen Wahlversprechen wurden weder die Zinsen abgeschafft, noch die Banken verstaatlicht, noch der Ausnahmezustand in den Kurdengebieten aufgehoben, noch die Beziehungen zu den USA, der EU und Israel verändert. In der "Susurluk"-Affäre deckte Erbakan die Mafia aus Drogenhändlern, Geheimdienst und Militär, bevor sie ihn ein Jahr später stürzte. Lediglich die islamischen Holdings bekamen lukrative Regierungsaufträge.

Gegen Ende der 90er Jahre verbesserten sich auch die Beziehungen von Milli Görüs zum deutschen Establishment einschließlich Teilen der CDU. Ihre Funktionärsebene wurde nun von gut ausgebildeten, karriereorientierten Schichten dominiert, die oftmals in Deutschland studiert hatten. Die Kontrolle des Ghettos hat sich für sie als profitabel erwiesen, wirtschaftlich und politisch.

Cemaleddin Kaplan hatte gegenüber der kapitalstarken und opportunistisch vorgehenden Politik der Milli Görus das Nachsehen. Immer mehr Mitglieder, besonders Arbeiter, verließen seine Gruppe. Als Reaktion baute er seine Organisation zu einer zunehmend bizarren Sekte um. Anfang der 90er Jahre rief er eine "Exilregierung" aus, 1994 ernannte er sich zum Kalifen, d.h. zum Oberhaupt aller Muslime weltweit. Währenddessen schrumpfte seine Anhängerschaft immer weiter zusammen.

1995 starb er, nicht ohne noch seinen Sohn Metin als Nachfolger ernannt zu haben. Unter diesem spaltete sich bald der "Gegenkalif" Halil Sofu ab, isolierte sich der ICCB noch weiter. Erst als Metin Kaplan nach dem Mord an Sofu vor Gericht gestellt und verurteilt wurde, konnte er in der Rolle des "Märtyrers" den Verfall seiner Organisation stoppen.

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